OKTOBER 1998

Die vor einigen Monaten auf den südostasiatischenMärkten ausgebrochene Finanzkrise droht, weltweite Dimensionen anzunehmen.Sie hat Rußland und Lateinamerika erfaßt und die ganze Trägheitund Ohnmacht Japans ans Licht gebracht. Sie sät Angst auf den amerikanischenund europäischen Finanzmärkten. Viele Beobachter beginnen ernsthaftzu befürchten, daß sie sich vom Finanzsektor auf die reale Wirtschaftausdehnen und eine weltweite Rezession von unbekanntem Ausmaß auslösenkönnte.

Dies ist sicher nicht der richtige Ort, um den unmittelbarenUrsachen der Krise nachzugehen. Was indessen klar hervorzuheben ist, istihre strukturelle Ursache, nämlich das völlige Unvermögender Politik, das enorme kurzfristige Kapital, das in einer Situation völligerRegellosigkeit rund um den Globus fließt, zu kontrollieren. Es geschiehtvielmehr das Gegenteil: Die Finanzmärkte nehmen extremen Einflußauf die Politik.

Es ist unmöglich vorauszusehen, wie lange die gegenwärtigeKrise noch dauern wird. Doch eines sollte allen klar sein: Es ist nichtvorstellbar, daß sich auf unbestimmte Zeit eine Situation fortsetzt,in der das Wohl von Millionen Menschen, ja selbst die Zukunft der jungenGenerationen vieler Länder den Investmentfonds und der internationalenSpekulation ausgeliefert sind. Krisen dieser Art müssen sich zwangsläufigwiederholen, wenn keine radikale Trendwende herbeigeführt wird. EineTrendwende wird es im übrigen jedenfalls geben, weil ein Markt nurdort Bestand hat, wo es eine politische Macht gibt, die imstande ist, ihnzu lenken; wo es diese Macht nicht gibt, gelten auch keine Marktgesetze,sondern es herrschen Chaos und Anarchie.

Die Frage ist nur, wie diese Trendwende vonstatten geht,und vor allem, ob sie mit der Rückkehr zur nationalen Kapitalkontrolleeinhergeht - mit einem Wiederaufflammen protektionistischer Bestrebungen-, oder ob sie - durch die Einsetzung einer starken und verantwortungsbewußtenFührung - auf internationaler Ebene herbeigeführt werden kann:mit einer Führung, die es ermöglicht, für einen ausreichendlangen Zeitraum den allgemeinen Rahmen für ein wirtschaftliches Gleichgewichtund eine politische Stabilität zu schaffen, die der Spekulation denBoden entziehen und gemeinsam in den Ländern, die von der Krise amstärksten getroffen wurden, eine allmähliche Entwicklung der Institutionenund der Verhaltensweisen fördern, die die Anfälligkeit ihrer Volkswirtschaftenverringern.

Es handelt sich um eine Aufgabe von enormer Tragweite,und es ist undenkbar, sie allein den Beamten des Internationalen Währungsfondszu überlassen. Andererseits hat die Krise in aller Deutlichkeit gezeigt,daß die Vereinigten Staaten sie nicht alleine bewältigen können.Die USA sind politisch, wirtschaftlich und moralisch von der Vormachtstellunggeschwächt, die sie ein halbes Jahrhundert lang innehatten und dienun nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Reiches nicht mehr verwaltetwerden kann. Sie brauchen die Mitarbeit eines starken und einflußreichenPartners, der die dringende Verantwortung verspürt, mit einen Teilder eigenen Ressourcen zu verhindern, daß die Welt der politischenund wirtschaftlichen Unordnung zum Opfer fällt.

Dieser Partner kann nur Europa sein. Natürlich nichtdas Europa von heute, das auf der internationalen Bühne mit Abwesenheitund Verantwortungslosigkeit glänzt. Und es ist auch zu bedenken, daßdie Währungsunion bis heute zwar von den schlimmsten Folgen der Kriseverschont geblieben ist, doch niemand garantieren kann, daß ein Europa,das nur von einer Zentralbank regiert wird, langfristig eine Insel der Glückseligkeitbleiben wird, die vor all den Unwettern gefeit ist, die über dem Restder Welt niedergehen.

Doch die Europäische Union wird niemals ein globalesKonzept entwickeln und weltweite Verantwortung übernehmen (und nichteinmal ihr eigenes Überleben sichern) können, solange das Hauptanliegenjeder einzelnen ihrer Regierungen darin besteht, die von ihr vertretenenkorporativen Interessen gegen die Regierungen der übrigen Mitgliedstaatendurchzusetzen. Das Problem besteht darin, Europa eine Regierung zu geben,die jeder Bürger, ganz gleich, welchem Mitgliedstaat er angehört,als seine eigene Regierung empfindet. Folglich besteht das Problem darin,die Europäische Union in einen starken, handlungsfähigen, demokratischenföderalen Staat umzuwandeln.

In Anbetracht der Offensichtlichkeit dieser Realitätliefert die europäische politische Klasse ein erschreckendes Beispielan Blindheit. Es bleibt nur zu hoffen, daß die Wolken, die sich überder Wirtschaft und in deren Gefolge über dem Weltfrieden zusammenbrauen,das Gewissen derer wachrütteln, die das Sagen haben, damit sie begreifen,wie dringend es ist, diese entscheidende Aufgabe unverzüglich in Angriffzu nehmen.

Publius
glich in Angriffzu nehmen.

Publius