OKTOBER 1998

Die vor einigen Monaten auf den südostasiatischen Märkten ausgebrochene Finanzkrise droht, weltweite Dimensionen anzunehmen. Sie hat Rußland und Lateinamerika erfaßt und die ganze Trägheit und Ohnmacht Japans ans Licht gebracht. Sie sät Angst auf den amerikanischen und europäischen Finanzmärkten. Viele Beobachter beginnen ernsthaft zu befürchten, daß sie sich vom Finanzsektor auf die reale Wirtschaft ausdehnen und eine weltweite Rezession von unbekanntem Ausmaß auslösen könnte.

Dies ist sicher nicht der richtige Ort, um den unmittelbaren Ursachen der Krise nachzugehen. Was indessen klar hervorzuheben ist, ist ihre strukturelle Ursache, nämlich das völlige Unvermögen der Politik, das enorme kurzfristige Kapital, das in einer Situation völliger Regellosigkeit rund um den Globus fließt, zu kontrollieren. Es geschieht vielmehr das Gegenteil: Die Finanzmärkte nehmen extremen Einfluß auf die Politik.

Es ist unmöglich vorauszusehen, wie lange die gegenwärtige Krise noch dauern wird. Doch eines sollte allen klar sein: Es ist nicht vorstellbar, daß sich auf unbestimmte Zeit eine Situation fortsetzt, in der das Wohl von Millionen Menschen, ja selbst die Zukunft der jungen Generationen vieler Länder den Investmentfonds und der internationalen Spekulation ausgeliefert sind. Krisen dieser Art müssen sich zwangsläufig wiederholen, wenn keine radikale Trendwende herbeigeführt wird. Eine Trendwende wird es im übrigen jedenfalls geben, weil ein Markt nur dort Bestand hat, wo es eine politische Macht gibt, die imstande ist, ihn zu lenken; wo es diese Macht nicht gibt, gelten auch keine Marktgesetze, sondern es herrschen Chaos und Anarchie.

Die Frage ist nur, wie diese Trendwende vonstatten geht, und vor allem, ob sie mit der Rückkehr zur nationalen Kapitalkontrolle einhergeht - mit einem Wiederaufflammen protektionistischer Bestrebungen -, oder ob sie - durch die Einsetzung einer starken und verantwortungsbewußten Führung - auf internationaler Ebene herbeigeführt werden kann: mit einer Führung, die es ermöglicht, für einen ausreichend langen Zeitraum den allgemeinen Rahmen für ein wirtschaftliches Gleichgewicht und eine politische Stabilität zu schaffen, die der Spekulation den Boden entziehen und gemeinsam in den Ländern, die von der Krise am stärksten getroffen wurden, eine allmähliche Entwicklung der Institutionen und der Verhaltensweisen fördern, die die Anfälligkeit ihrer Volkswirtschaften verringern.

Es handelt sich um eine Aufgabe von enormer Tragweite, und es ist undenkbar, sie allein den Beamten des Internationalen Währungsfonds zu überlassen. Andererseits hat die Krise in aller Deutlichkeit gezeigt, daß die Vereinigten Staaten sie nicht alleine bewältigen können. Die USA sind politisch, wirtschaftlich und moralisch von der Vormachtstellung geschwächt, die sie ein halbes Jahrhundert lang innehatten und die nun nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Reiches nicht mehr verwaltet werden kann. Sie brauchen die Mitarbeit eines starken und einflußreichen Partners, der die dringende Verantwortung verspürt, mit einen Teil der eigenen Ressourcen zu verhindern, daß die Welt der politischen und wirtschaftlichen Unordnung zum Opfer fällt.

Dieser Partner kann nur Europa sein. Natürlich nicht das Europa von heute, das auf der internationalen Bühne mit Abwesenheit und Verantwortungslosigkeit glänzt. Und es ist auch zu bedenken, daß die Währungsunion bis heute zwar von den schlimmsten Folgen der Krise verschont geblieben ist, doch niemand garantieren kann, daß ein Europa, das nur von einer Zentralbank regiert wird, langfristig eine Insel der Glückseligkeit bleiben wird, die vor all den Unwettern gefeit ist, die über dem Rest der Welt niedergehen.

Doch die Europäische Union wird niemals ein globales Konzept entwickeln und weltweite Verantwortung übernehmen (und nicht einmal ihr eigenes Überleben sichern) können, solange das Hauptanliegen jeder einzelnen ihrer Regierungen darin besteht, die von ihr vertretenen korporativen Interessen gegen die Regierungen der übrigen Mitgliedstaaten durchzusetzen. Das Problem besteht darin, Europa eine Regierung zu geben, die jeder Bürger, ganz gleich, welchem Mitgliedstaat er angehört, als seine eigene Regierung empfindet. Folglich besteht das Problem darin, die Europäische Union in einen starken, handlungsfähigen, demokratischen föderalen Staat umzuwandeln.

In Anbetracht der Offensichtlichkeit dieser Realität liefert die europäische politische Klasse ein erschreckendes Beispiel an Blindheit. Es bleibt nur zu hoffen, daß die Wolken, die sich über der Wirtschaft und in deren Gefolge über dem Weltfrieden zusammenbrauen, das Gewissen derer wachrütteln, die das Sagen haben, damit sie begreifen, wie dringend es ist, diese entscheidende Aufgabe unverzüglich in Angriff zu nehmen.

Publius